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24. November 2020

Schulstreik für die Gesundheit




Schulstreik für die Gesundheit

Mittlerweile streiken bereits die Schüler*innen zweier Schulen - des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs in Essen und des Berufskollegs Platz der Republik in Mönchengladbach - um ihre Gesundheit zu schützen. Ein Verhalten, dass die Landesschüler*innenvertretung NRW nachvollziehen kann.

“Wie z.B. vom Robert Koch-Institut, aber auch in der Stellungnahme der LSV NRW vom 18. November 2020 festgestellt, ist der Gesundheitsschutz in den Schulen derzeit ungenügend. Schüler*innen sitzen mehrere Stunden ohne die Einhaltung von Mindestabständen, in wechselnden Gruppen und mit Lehrkräften ohne MNB zusammen.”, so Moritz Bayerl aus dem Landesvorstand der LSV NRW. Maßnahmen wie geteilten Klassen, festen Gruppen oder der Nutzung von größeren, zurzeit leer stehenden Räumen verweigerte sich das Bildungsministerium bis zuletzt ohne nennenswerte Begründung - und auch das “Solinger Modell” wurde vom MSB einkassiert. Obgleich jüngste Studien zeigen, dass Schulen nicht so “sichere Orte” sind, wie von Frau Ministerin Gebauer so gerne behauptet, im Gegenteil: Viele Schulen wachsen gerade zu “Corona-Hotspots” heran. Der Direktor des virologischen Universitätsinstituts in Düsseldorf, Prof. Dr. Jörg Timm, äußerte in einem Interview mit der FAS, dass auch Schulkinder definitiv eine Rolle bei der Verbreitung der Pandemie spielen.

Die LSV NRW solidarisiert sich aus diesem Grund mit allen Schüler*innenvertretungen, die die Gesundheit der Schüler*innen schützen möchten. Sie kritisierte schon in der Vergangenheit, dass Schüler*innen nicht streiken dürfen, hält einen Streik aber im Hinblick auf den fehlenden Infektionsschutz als verzweifelte Maßnahme für moralisch gerechtfertigt, um die eigene Gesundheit und auch die der Mitmenschen zu schützen.
Im Interesse der Schüler*innen NRWs fordert die LSV NRW das Ministerium für Schule und Bildung auf, endlich weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wie im Positionspapier der LSV NRW vom 18. November 2020 gefordert.



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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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Fontanestr. 84

42657 Solingen

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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