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24. November 2020

Schulstreik für die Gesundheit




Schulstreik für die Gesundheit

Mittlerweile streiken bereits die Schüler*innen zweier Schulen - des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs in Essen und des Berufskollegs Platz der Republik in Mönchengladbach - um ihre Gesundheit zu schützen. Ein Verhalten, dass die Landesschüler*innenvertretung NRW nachvollziehen kann.

“Wie z.B. vom Robert Koch-Institut, aber auch in der Stellungnahme der LSV NRW vom 18. November 2020 festgestellt, ist der Gesundheitsschutz in den Schulen derzeit ungenügend. Schüler*innen sitzen mehrere Stunden ohne die Einhaltung von Mindestabständen, in wechselnden Gruppen und mit Lehrkräften ohne MNB zusammen.”, so Moritz Bayerl aus dem Landesvorstand der LSV NRW. Maßnahmen wie geteilten Klassen, festen Gruppen oder der Nutzung von größeren, zurzeit leer stehenden Räumen verweigerte sich das Bildungsministerium bis zuletzt ohne nennenswerte Begründung - und auch das “Solinger Modell” wurde vom MSB einkassiert. Obgleich jüngste Studien zeigen, dass Schulen nicht so “sichere Orte” sind, wie von Frau Ministerin Gebauer so gerne behauptet, im Gegenteil: Viele Schulen wachsen gerade zu “Corona-Hotspots” heran. Der Direktor des virologischen Universitätsinstituts in Düsseldorf, Prof. Dr. Jörg Timm, äußerte in einem Interview mit der FAS, dass auch Schulkinder definitiv eine Rolle bei der Verbreitung der Pandemie spielen.

Die LSV NRW solidarisiert sich aus diesem Grund mit allen Schüler*innenvertretungen, die die Gesundheit der Schüler*innen schützen möchten. Sie kritisierte schon in der Vergangenheit, dass Schüler*innen nicht streiken dürfen, hält einen Streik aber im Hinblick auf den fehlenden Infektionsschutz als verzweifelte Maßnahme für moralisch gerechtfertigt, um die eigene Gesundheit und auch die der Mitmenschen zu schützen.
Im Interesse der Schüler*innen NRWs fordert die LSV NRW das Ministerium für Schule und Bildung auf, endlich weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wie im Positionspapier der LSV NRW vom 18. November 2020 gefordert.



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Corvid: Solingen 15.01.21 16:13h

Stand 15.01.2021 - 16:13Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.293 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 286 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.888 Menschen sind wieder genesen. 118 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 170 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 106,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 716 Personen. Die Quarantäne konnten 21.768 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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