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10. Dezember 2020

„Feuerwachen dringend gebraucht!“

„Feuerwachen dringend gebraucht!“

Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz: „Planung muss unverzüglich weitergehen“

Solingen/Die Detailplanung für die drei neuen Feuerwachen muss trotz der erkannten Kostensteigerungen weitergehen: „Der Zustand der heutigen Gebäude ist in keiner Weise mehr zumutbar“, sagt Iris Preuß-Buch­holz, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. „Die Detailplanungen müssen daher unverzüglich weitergehen.“ Nach den Berichten über die massiv steigenden Kosten vor allem für die neue Wache an der Ohligser Brunnenstraße hatte die Fraktion kurzfristig mehrere Fachleute von Feuerwehr und Immobilienmanagement sowie Ordnungsdezernent Jan Welzel in die wöchentliche Sitzung gebeten.

„Die bauliche Substanz der Wachen geht bis in die 30er-Jahre zurück“, sagt die Fraktionsvorsitzende. Seither sei immer wieder angebaut, umgebaut und improvisiert worden. „Da dies nun einfach nicht mehr geht, ist der Masterplan Feuerwachen entstanden.“ Dass dessen Kostenrahmen durch die angelaufene Detailplanung massiv ausgeweitet wird, sieht die Fraktion umfassend begründet: „Ganz aktuell sind neue Normen hinzugekommen, und die Baukosten explodieren derzeit förmlich“, sagt Iris Preuß-Buchholz. Der Verwaltung zollt sie ausdrücklich Anerkennung dafür, dass sie die neue Situation frühzeitig und sehr offen bekanntgemacht habe. „Das Solinger Rathaus geht damit den ehrlichen Weg und lässt die Bombe nicht irgendwann in der fortgeschrittenen Bauzeit platzen.“ Kritik wie bei BER, Elbphilharmonie und Stuttgart 21 könne daher in Solingen ausgeschlossen werden.

Trotz der ärgerlichen Entwicklung dürfe es jetzt nicht zu Verzögerungen kommen. „Denn der enorme Druck in Sachen Feuerwachen hat nicht nur mit Baunormen, Arbeitsschutz und Gesundheit zu tun“, sagt Iris Preuß-Buchholz. „Das wird jedem klar, wenn er sich die modernen Wachen rund um Solingen ansieht“ – nicht nur in den beiden bergischen Nachbarstädten, sondern auch in Langenfeld und anderen Städten im Kreis Mettmann. „Der Ruf der Solinger Feuerwehr als Arbeitgeber steht auf dem Spiel.“ Denn in Zeiten des Fachkräftemangels gebe es offensichtlich bereits Abwanderungen bewährter Beamter, die ausdrücklich mit den Lebens- und Arbeitsbedingungen auf den Solinger Wachen begründet wurden.

Iris Preuß-Buchholz: „Nach Jahrzehnten mit Provisorien stehen wir bei den Beschäftigten der Solinger Feuerwehr im Wort. Sie sind 24 Stunden auf ihren Wachen – und sie riskieren im Zweifel alles für uns.“

 

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Corvid: Solingen 19.01.21

Stand 19.01.2021 - 17:48 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.373 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 243 Personen nachgewiesen infiziert, 36 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.010 Menschen sind wieder genesen. 120 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 158 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 99,2 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 576 Personen. Die Quarantäne konnten 22.098 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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