Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
15. Dezember 2020

Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung

Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung


Solingen/red-Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr abends bis fünf Uhr morgens.

An Weihnachten und Silvester Sperrstunde erst ab ein Uhr nachts.

Die Klingenstadt Solingen ordnet ab dem 16. Dezember eine nächtliche Ausgangsbeschränkung im gesamten Stadtgebiet zwischen 22 Uhr abends und fünf Uhr morgens an. Während dieses Zeitraums ist den Bürgerinnen und Bürgern der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur in Ausnahmefällen erlaubt.  Zu den „gewichtigen Gründen“, die die Ausnahme rechtfertigen, zählen unter anderem der ehrenamtliche Einsatz bei Hilfsorganisationen, medizinische Notwendigkeiten, die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen, die Teilnahme an Gottesdiensten aus besonderen Anlässen und die notwendige Versorgung von Tieren.  Kontrolliert wird die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die Polizei. Der zuständige Polizeipräsident in Wuppertal  hat ein entsprechendes Amtshilfeersuchen der Stadt Solingen positiv beschieden. Bürgerinnen und Bürger, die von den Ordnungskräften zwischen 22 Uhr und fünf Uhr morgens auf der Straße angetroffen werden und keinen „gewichtigen Grund“ glaubhaft machen können, droht ein Bußgeld von bis zu 300 Euro. Die Ausgangsbeschränkung gilt bis zum 10. Januar 2021. Erste Kontrollen erfolgen erst am Donnerstag, 22 Uhr, um den Solingerinnen und Solingern Zeit zu geben, sich auf die neuen Regeln einzustellen.

Lockerungen sind für die Weihnachtsfeiertage und für Silvester vorgesehen: Vom 24.12 bis zum 26.12.2020 und in der Nacht auf Neujahr tritt die Ausgangsbeschränkung erst um ein Uhr in der Nacht in Kraft.

Die Solinger Stadtspitze hat sich zu diesem Schritt entschieden, weil Solingen zu den Corona-Hotspots „mit extremer Infektionslage“ im Bundesgebiet gehört, in denen die vielen bereits getroffenen Maßnahmen der vergangenen Wochen nicht zu sinkenden Infektionszahlen geführt haben. Seit kurzem ist der Sieben-Tages-Inzidenz- Wert wieder auf über 280-Infektionen pro 100.000 Einwohner gestiegen. Die Situation in den Krankenhäusern der Stadt spitzt sich zu, das Infektionsgeschehen in den Alteneinrichtungen ist besorgniserregend.

Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Ordnungsdezernent Jan Welzel bitten die Bevölkerung um Verständnis für diesen einschneidenden Schritt und um ihre Mitwirkung: „Unser Weihnachten ist in diesem Jahr anders – ohne unbeschwerten Einkaufsbummel, Geselligkeit beim Glühwein und Reisen zu Weihnachtsmärkten. Aber die Gefahr, dass die Infektionszahlen explosionsartig in die Höhe geschossen wären und die Intensivstationen überlastet hätten, war zu groß. Eine unerträgliche hohe Zahl täglicher Todesfälle wäre die Folge. Doch es sterben auch jetzt schon zu viele Menschen an und mit dem Corona-Virus. Wir müssen das Virus stoppen. Dies geht nur, wenn wir die Zahl der Kontakte zwischen den Menschen noch weiter senken, damit sich weniger Menschen anstecken als jetzt. Das Gesundheitsamt muss wieder die Chance bekommen, Infektionswege zeitnah nachverfolgen zu können, um Infektionsketten durch die gezielte Anordnung von Quarantäne zu unterbrechen. Helfen Sie mit, die Infektionskette zu brechen. Und schützen Sie die, die Ihnen am Herzen liegen, indem Sie schon vor Heiligabend auf Besuche verzichten und eine Schutzwoche einlegen, eine kleine freiwillige Quarantäne. Nächstenliebe heißt, seine Nächsten zu beschützen: Bleiben Sie zu Hause.  Umso entspannter werden Sie Weihnachten gemeinsam feiern können.“

Weitere Regelungen, die sich aus der aktuellen CoronaSchutzVerordnung des Landes ergeben:

    Die Stadtbibliothek Solingen bleibt auf Grund der neuen Coronaschutzverordnung von Mittwoch, 16.12.2020 bis einschließlich Samstag 09.01.2021 geschlossen.
    Die Stadt schließt alle Freisportanlagen. Sie sind damit auch nicht mehr für Individualsport zugänglich. Dieser ist dort nicht mehr erlaubt. Darüber hinaus bleibt der Individualsport im Freien bleibt unverändert möglich. Auch Spielplätze bleiben geöffnet.
    Das Stadtarchiv bleibt geschlossen.
    Ein generelles Böllerverbot für Silvester gibt es nicht, allerdings ist der Verkauf von Feuerwerkskörpern verboten. Auf den bereits in einer Allgemeinverfügung festgelegten öffentlichen Flächen gilt ein Böllerverbot. Auf dem Wohngrundstück dürfen Feuerwerkskörper gezündet werden, sofern diese vorhanden sind und keine anderen Bestimmungen verletzt werden.

PM der Stadt Solingen

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 19.01.21

Stand 19.01.2021 - 17:48 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.373 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 243 Personen nachgewiesen infiziert, 36 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.010 Menschen sind wieder genesen. 120 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 158 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 99,2 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 576 Personen. Die Quarantäne konnten 22.098 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de


+++Werbung

Solingen Bücher


Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen