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15. Dezember 2020

Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung

Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung


Solingen/red-Ab Mittwoch gilt in Solingen eine Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr abends bis fünf Uhr morgens.

An Weihnachten und Silvester Sperrstunde erst ab ein Uhr nachts.

Die Klingenstadt Solingen ordnet ab dem 16. Dezember eine nächtliche Ausgangsbeschränkung im gesamten Stadtgebiet zwischen 22 Uhr abends und fünf Uhr morgens an. Während dieses Zeitraums ist den Bürgerinnen und Bürgern der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur in Ausnahmefällen erlaubt.  Zu den „gewichtigen Gründen“, die die Ausnahme rechtfertigen, zählen unter anderem der ehrenamtliche Einsatz bei Hilfsorganisationen, medizinische Notwendigkeiten, die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen, die Teilnahme an Gottesdiensten aus besonderen Anlässen und die notwendige Versorgung von Tieren.  Kontrolliert wird die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die Polizei. Der zuständige Polizeipräsident in Wuppertal  hat ein entsprechendes Amtshilfeersuchen der Stadt Solingen positiv beschieden. Bürgerinnen und Bürger, die von den Ordnungskräften zwischen 22 Uhr und fünf Uhr morgens auf der Straße angetroffen werden und keinen „gewichtigen Grund“ glaubhaft machen können, droht ein Bußgeld von bis zu 300 Euro. Die Ausgangsbeschränkung gilt bis zum 10. Januar 2021. Erste Kontrollen erfolgen erst am Donnerstag, 22 Uhr, um den Solingerinnen und Solingern Zeit zu geben, sich auf die neuen Regeln einzustellen.

Lockerungen sind für die Weihnachtsfeiertage und für Silvester vorgesehen: Vom 24.12 bis zum 26.12.2020 und in der Nacht auf Neujahr tritt die Ausgangsbeschränkung erst um ein Uhr in der Nacht in Kraft.

Die Solinger Stadtspitze hat sich zu diesem Schritt entschieden, weil Solingen zu den Corona-Hotspots „mit extremer Infektionslage“ im Bundesgebiet gehört, in denen die vielen bereits getroffenen Maßnahmen der vergangenen Wochen nicht zu sinkenden Infektionszahlen geführt haben. Seit kurzem ist der Sieben-Tages-Inzidenz- Wert wieder auf über 280-Infektionen pro 100.000 Einwohner gestiegen. Die Situation in den Krankenhäusern der Stadt spitzt sich zu, das Infektionsgeschehen in den Alteneinrichtungen ist besorgniserregend.

Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Ordnungsdezernent Jan Welzel bitten die Bevölkerung um Verständnis für diesen einschneidenden Schritt und um ihre Mitwirkung: „Unser Weihnachten ist in diesem Jahr anders – ohne unbeschwerten Einkaufsbummel, Geselligkeit beim Glühwein und Reisen zu Weihnachtsmärkten. Aber die Gefahr, dass die Infektionszahlen explosionsartig in die Höhe geschossen wären und die Intensivstationen überlastet hätten, war zu groß. Eine unerträgliche hohe Zahl täglicher Todesfälle wäre die Folge. Doch es sterben auch jetzt schon zu viele Menschen an und mit dem Corona-Virus. Wir müssen das Virus stoppen. Dies geht nur, wenn wir die Zahl der Kontakte zwischen den Menschen noch weiter senken, damit sich weniger Menschen anstecken als jetzt. Das Gesundheitsamt muss wieder die Chance bekommen, Infektionswege zeitnah nachverfolgen zu können, um Infektionsketten durch die gezielte Anordnung von Quarantäne zu unterbrechen. Helfen Sie mit, die Infektionskette zu brechen. Und schützen Sie die, die Ihnen am Herzen liegen, indem Sie schon vor Heiligabend auf Besuche verzichten und eine Schutzwoche einlegen, eine kleine freiwillige Quarantäne. Nächstenliebe heißt, seine Nächsten zu beschützen: Bleiben Sie zu Hause.  Umso entspannter werden Sie Weihnachten gemeinsam feiern können.“

Weitere Regelungen, die sich aus der aktuellen CoronaSchutzVerordnung des Landes ergeben:

    Die Stadtbibliothek Solingen bleibt auf Grund der neuen Coronaschutzverordnung von Mittwoch, 16.12.2020 bis einschließlich Samstag 09.01.2021 geschlossen.
    Die Stadt schließt alle Freisportanlagen. Sie sind damit auch nicht mehr für Individualsport zugänglich. Dieser ist dort nicht mehr erlaubt. Darüber hinaus bleibt der Individualsport im Freien bleibt unverändert möglich. Auch Spielplätze bleiben geöffnet.
    Das Stadtarchiv bleibt geschlossen.
    Ein generelles Böllerverbot für Silvester gibt es nicht, allerdings ist der Verkauf von Feuerwerkskörpern verboten. Auf den bereits in einer Allgemeinverfügung festgelegten öffentlichen Flächen gilt ein Böllerverbot. Auf dem Wohngrundstück dürfen Feuerwerkskörper gezündet werden, sofern diese vorhanden sind und keine anderen Bestimmungen verletzt werden.

PM der Stadt Solingen

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 „Über allem schwebt drohend die Gefahr eines Einsatzes nuklearer Waffen“

Präses Latzel zum kirchlichen Aktionstag für eine atomwaffenfreie Welt
Büchel/Eifel (23. Juni 2022). Zum 5. Kirchlichen Aktionstag für eine atomwaffenfreie Welt am Fliegerhorst Büchel in der Eifel hat Präses Dr. Thorsten Latzel das Engagement gegen Atomwaffen gewürdigt. „Es ist gut und wichtig, dass immer wieder neu darauf hingewiesen wird, welche Gefahren von der Existenz von Atomwaffen in dieser Welt ausgehen“, so der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland in einem schriftlichen Grußwort an die Teilnehmenden des Aktionstages am 25. Juni. Auf dem Fliegerhorst in der Eifel lagern die letzten Atomwaffen in Deutschland.

„Kriegerische Auseinandersetzungen haben ihre eigene Logik. Ist ein Krieg erst einmal ausgebrochen, können sich die Beteiligten ihr oft nicht entziehen. Dies können wir leider ganz aktuell beobachten beim Krieg in der Ukraine“, unterstreicht Präses Latzel das aktuelle Bedrohungspotenzial: „Die Schuldfrage ist mit der völkerrechtswidrigen Aggression des russischen Regimes eindeutig geklärt. Aber es bleibt offen, wie die Gewalt so eingehegt werden kann, dass möglichst bald ein nachhaltiger Friede entstehen kann. Über allem schwebt drohend die Gefahr eines Einsatzes nuklearer Waffen. Wie weit wird die russische Föderation gehen in der Wahl der Mittel? Diese Frage begleitet den Krieg von Beginn an.“

„Der Einsatz von Atomwaffen darf nach Gottes Willen nicht sein“
Es habe eine Zeit gegeben, in der die führenden Atommächte an einer echten Abrüstung interessiert erschienen, so Latzel. „Leider haben sie den Weg der kontrollierten und gegenseitig transparenten Abrüstung wieder verlassen. Das ist ein großer politischer Schaden. Der Einsatz von Atomwaffen darf nach Gottes Willen nicht sein, weil er die Schöpfung Gottes und menschliches Leben bleibend zerstört.“ Es sei das Verdienst der Aktiven des kirchlichen Aktionstages gegen Atomwaffen in Büchel, das immer wieder in Erinnerung zu rufen. Präses Latzel wörtlich: „Es darf nicht sein, dass sich die Politik und auch die Gesellschaft an die Existenz von Atomwaffen gewöhnen und so blind für ihre Risiken werden. Das Risiko eines Einsatzes ist nie auszuschließen. Wie schnell sich die Verhältnisse ändern können, zeigt uns der Krieg in der Ukraine. Als Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, auf deren Gebiet die Atomwaffen lagern, bin ich Ihnen für Ihr Engagement in besonderer Weise dankbar.“

Aktionstag beginnt um 10.45 Uhr am Haupttor
Der Aktionstag beginnt am Samstag, 25. Juni, um 10.45 Uhr direkt vor dem Haupttor des Fliegerhorsts. Dabei wird auch ein ökumenischer Gottesdienst gefeiert (12 Uhr), in dem der mennonitische Theologe Professor Dr. Fernando Enns predigen wird. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der Projektgruppe.

 



 

Solingen/Der Verkehrsbetrieb startet mit einem drittem ServiceCenter!

Anfang März startete der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Solingen GmbH mit einem dritten ServiceCenter. Doch statt einer stationären Kundenberatung sind die Mitarbeiter mobil im Einsatz.

Das neue Infomobil wird zukünftig im Liniennetz und an Endhaltestellen, auf Wochenmärkten und auf Stadtfesten unterwegs sein. Die mobile Beratung umfasst das gesamte Leistungsangebot des Verkehrsbetriebes von der Fahrplanauskunft bis zum Fahrscheinverkauf, von der Aboberatung bis zu allgemeinen Anfragen rund um den Nahverkehr in Solingen.

Die erste Termin ist an diesem Freitag, 4. März 2022, auf dem Walder Wochenmarkt. Gerne stellen wir Ihnen das Infomobil, die Vorarbeiten dazu und die Idee dahinter in einem Gespräch vor. Ab 10:00 Uhr stehen

 

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