Solingen und mehr

17. Dezember 2020

Neue Mietobergrenzen

Stadt reagiert im Sozialbereich auf gestiegene Mieten

Solingen/Auch in Solingen sind die Mieten vor allem bei kleineren Wohnungen um die 50 Quadratmeter und bei sehr großen Wohnungen deutlich gestiegen. Hintergrund dafür sind unter anderem Investitionen in die energetische Sanierung.

Deshalb hat die Stadt Solingen auch die Mietobergrenzen für Personen und Lebensgemeinschaften erhöht, die staatliche Hilfen in Anspruch nehmen. Bei der Ermittlung der neuen Sätze wurde die Stadt Solingen von der Firma Empirica in Bonn unterstützt. Die neuen Sätze gelten ab Januar 2021.

In der Klingenstadt erhalten rund 6900 Einzelpersonen und Lebensgemeinschaft Arbeitslosengeld II, weitere 2.500 beziehen Sozialhilfe bzw. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für sie gelten die neuen Mietobergrenzen: Ein-Personen-Haushalt 420 Euro, zwei Personen 510, drei Personen 640, vier Personen 750 und Fünf-Personen-Haushalte 900 Euro.

Zu diesen Konditionen stehen auf dem örtlichen Wohnungsmarkt bedarfsgerechte Wohnungen zur Verfügung, jede dritte Wohnung der jeweiligen Kategorie erfüllt die Obergrenze. Als Berechnungsgrundlage dient die Bruttokaltmiete (Nettokaltmiete + kalte Betriebskosten). Heiz- und Stromkosten sind in diesen Sätzen nicht enthalten.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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