Solingen und mehr

08. Januar 2021

BfS für Entlastung

BfS für Entlastung

Solingen/BfS beantragt Erstattung der Beiträge für Tagesmütter, Kindergärten und OGS – unabhängig vom Träger
Die BfS beantragt für den nächsten Finanzausschuss die Kompensation aller Beiträge für Tagesmütter, Kindergärten und OGS - unabhängig vom jeweiligen Träger. Hiersollen die Beiträge für Januar erstattet und für Februar gar nicht erhoben werden.
Die Landesregierung, deren Coronapolitik vor allem mit der heißen Nadel gestrickt ist, hat gestern die Erstattung für alle kommunalen Träger angekündigt und somit eine 2-Klassen-Gesellschaft bei den Betreuungskosten eröffnet.
Wir empfinden es als Unverschämtheit seitens Düsseldorf, den sowieso schon belasteten und alleingelassenen Eltern, jetzt je nach Träger ihrer Einrichtung auch noch die Kosten aufzubürden.

Hier muss Solingen vorangehen und alle Eltern -wenigstens- finanziell etwas entlasten.

BfS PM

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„Pandemie verschärft ungerechte Vermögensverteilung“

VdK-Präsidentin: „Pandemie verschärft ungerechte Vermögensverteilung“ Gering- und Normalverdiener sowie Arbeitslose sind von den Folgen der Pandemie finanziell schwer betroffen VdK fordert einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-MehrausgabenDie Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter dramatisch. Einer Studie der Organisation Oxfam zufolge haben allein in Deutschland die zehn reichsten Menschen ihr Vermögen von 144 Milliarden Dollar auf 256 Milliarden steigern können. Dies sei ein Anstieg um etwa 78 Prozent. Laut der Studie „Ungleichheit tötet“ hat die Konzentration von Vermögen auch in Deutschland weiter zugenommen. Während der Corona-Pandemie hat sich die soziale Ungleichheit weiterverschärft. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele:„Das Risiko, unter die Armutsgrenze zu rutschen und den sozialen Anschluss zu verlieren, hat sich in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Sozialer Ausgleich findet in Deutschland kaum statt. Ein Grund für die wachsende soziale Kluft ist die extrem ungerechte Vermögensverteilung, die sich in der Pandemie weiter verschärft hat, wie die Studie von Oxfam zeigt. Vor allem Gering- und Normalverdiener sowie Arbeitslose sind von den Folgen der Pandemie finanziell schwer betroffen. Um den Sozialstaat zu stärken und zu finanzieren, müssen große Unternehmen, Digitalkonzerne und sehr reiche Menschen mehr bezahlen. Die Kosten der Corona-Pandemie müssen gleich verteilt werden. Menschen mit wenige Einkommen können keine Rücklagen für schlechte Zeiten bilden. Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Mehrausgaben. Dafür sollten nur Menschen und Betriebe mit großem Vermögen herangezogen werden. Nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung wäre von der Vermögensabgabe betroffen. Doch der Effekt wäre enorm, wir sprechen von zusätzlichen Steuereinnahmen im Milliardenbereich.“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

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