Sitzungsausfall darf nur Ausnahme sein
Solingen/Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sieht mit demokratischer Besorgnis, dass verschiedene Sitzungen der Ausschüsse des Rates nicht stattfinden. Der Fraktionsvorsitzende Harald
Schulte-Limbeck sorgt sich um eine zeitnahe Besprechung (im digitalen Hybridverfahren) wichtiger Themen zum Beispiel im Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie im Seniorenbeirat. Der fast
komplette Sitzungsausfall im Januar und Anfang Februar darf auch bei Corona und wenigen Beschlussvorlagen aus der Verwaltung nur eine absolute Ausnahme bleiben.
„Wir sollten nicht nur eine digitale, sondern auch eine demokratische Modellkommune bleiben.“
PM Die Linke SG
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