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16. Januar 2021

Sitzungsausfall darf nur Ausnahme sein

Sitzungsausfall darf nur Ausnahme sein

Solingen/Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sieht mit demokratischer Besorgnis, dass verschiedene Sitzungen der Ausschüsse des Rates nicht stattfinden. Der Fraktionsvorsitzende Harald Schulte-Limbeck sorgt sich um eine zeitnahe Besprechung (im digitalen Hybridverfahren) wichtiger Themen zum Beispiel im Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie im Seniorenbeirat. Der fast komplette Sitzungsausfall im Januar und Anfang Februar darf auch bei Corona und wenigen Beschlussvorlagen aus der Verwaltung nur eine absolute Ausnahme bleiben.
„Wir sollten nicht nur eine digitale, sondern auch eine demokratische Modellkommune bleiben.“


PM Die Linke SG

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Corvid: Solingen 26.02.21

Stand 26.02.2021 - 16:30 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.291 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 350 Personen nachgewiesen infiziert, 31 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.798 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 189 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 118,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1201  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.331  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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