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25. Januar 2021

Desaster mit tagelanger Ansage

"Desaster mit tagelanger Ansage!“

Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz: „Erneut wurde Solingen ausgebremst“

Der Ärger und die wachsende Wut der Menschen trifft in der SPD-Ratsfraktion Solingen auf großes Verständnis: „Das Buchungschaos um die Impftermine war zu erwarten“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Vor allem ist es ein Desaster mit tagelanger Ansage – und das macht es für die Stimmung im Land so gefährlich.“ Erneut werde damit für die gesamte Bevölkerung deutlich, was die Beteiligten im Gesundheitswesen seit Monaten jeden Tag erleben müssten: „Das Pandemie-Manage­ment der Landesregierung war von Beginn an eine Katastrophe.“ Das Chaos an den NRW-Schulen, die falsche Ankündigung des Impfstarts und dann der plötzliche Impfstopp seien nur die besonders krassen Beispiele. Vor allem aber seien Städte wie Solingen, die mit leistungsstarken Verwaltungen bessere Lösungen präsentiert hätten, immer wieder ausgebremst worden. Iris Preuß-Buchholz: „Solingen durfte das Impf­angebot für seine Bürgerinnen und Bürger nicht selbst organisieren. Bei der engen Zusammenarbeit unserer Verwaltung, der Kliniken und der hervorragenden Solinger Arztpraxen hätte sich dieser Stress für viele Betroffene vermeiden lassen.“

Hinter dem aktuellen Vorgang sieht die Fraktionsvorsitzende daher auch ein sehr grundsätzliches Problem: „Solingen ist nicht erst seit Beginn der Pandemie ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Kommunen die wirklichen Leistungsträger in unserem Gemeinwesen sind. Unsere Verwaltung ist den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten und muss sich jeden Tag bewähren.“ Die Kompetenz, Probleme sehr zügig und zielgenau zu lösen, sei vor Ort am größten. Das habe sich bei der Flüchtlingskrise schon einmal sehr deutlich gezeigt. „Im Gefüge zwischen Bund, Ländern und Gemeinden spiegelt sich das aber nicht wider“, sagt Iris Preuß-Buchholz: „In der gesamten Pandemie-Zeit musste sich unsere Verwaltung mit zahllosen falschen, mangelhaften oder verspäteten Entscheidungen der Landesregierung herumschlagen. Nur die Verantwortung für die Umsetzung blieb den Städten – und natürlich die Kosten.“

 
PM SPD Solingen

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Corvid: Solingen 09.02.21

Stand 09.03.2021 - 09:53 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.481 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 354 Personen nachgewiesen infiziert, 31 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.983 Menschen sind wieder genesen. 144 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 142 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 89,2 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.519  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 25.218  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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