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22. Februar 2021

„Im Aufwärtstrend auch mit Corona“




 

 



„Im Aufwärtstrend auch mit Corona“

Solingen/Iris Preuß-Buchholz: „Dieser Haushaltsentwurf bringt die Stadt weiter voran.“

Nach einer mehrstündigen Video-Klausurtagung am Wochenende trägt die SPD-Ratsfraktion den Haushaltsentwurf der Verwaltung für das laufende Jahr 2021 ohne Einschränkungen mit: „Dieser Haushalt stützt den enormen Aufwärtstrend, in dem Solingen immer mehr Fahrt aufnimmt“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Mit gezielten Investitionen seien schon jetzt zahlreiche Entwicklungen angestoßen worden, zudem würden die wichtigen Zukunftsthemen wie Bildung, Klimaschutz und Mobilitätswende weiter vorangebracht. „Den Beschäftigten der Verwaltung gilt unser ausdrücklicher Dank, dass sie dieses Zukunftsprogramm trotz der enormen Corona-Anstrengungen mit hohem Tempo vorantreiben.“

„Der Haushaltsentwurf erfüllt mit der Handschrift unseres Oberbürgermeisters genau unsere Versprechen, die wir den Solingerinnen und Solingern gegeben haben“, sagt Iris Preuß-Buch­holz. Gemeinsam mit den Grünen habe die SPD eine lebens- und liebenswerte Stadt versprochen, die sogar Menschen aus dem Umland anziehe. „Die Investitionen in KiTas, Schulen, die Stadtteil-Entwicklung sowie die Feuerwehr laufen trotz Corona wie geplant.“ Für die nun beginnenden Gespräche zwischen den Fraktionen gelte: „Oberstes Ziel muss ein ausgeglichener Haushalt mit einer realistischen kleinen Reserve sein, denn nur dann werden wir dafür die notwendige Genehmigung der Bezirksregierung bekommen.“

„Gleichzeitig wird mit diesem Haushalt noch einmal deutlich, wie sehr die Landesregierung die Kommunen in dieser Krise auch finanziell hängen lässt“, sagt die Fraktionsvorsitzende: „Während die anderen Bundesländer schon früh klare Hilfszusagen gegeben haben, treibt ausgerechnet NRW seine vielen Städte wieder tiefer in den Schuldensumpf.“ Und in vielen Bereichen kämen nicht einmal die Gelder an, die der Bund für die Kommunen gedacht habe. „Umso höher können die Solingerinnen und Solinger es schätzen, dass die Verwaltung mit den vielen Zukunftsinvestitionen dennoch einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat.“


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Corvid: Solingen 05.02.21

Stand 05.03.2021 - 10:38 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.411 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 359 Personen nachgewiesen infiziert, 34 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.909 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 157 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 98,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.472  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.968  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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