Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
27. Februar 2021

Die SPD lässt es erneut krachen

Die SPD lässt es erneut krachen

Solingen/red-in der Solinger SPD Führung dürfte es zur bZeit mächtig kochen. Erneut gab es Krach um das Abstimmungsverhalten von SPD Mitgliedern in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid. Die GRÜNEN machen das jetzt öffentlich und warnen in einer Pressemitteilung vor den eventuellen Folgen.

GRÜNE und LINKE in der BV Burg/Höhscheid verwundert über CDU-Etatantrag

"Zur gestrigen Bezirksvertretungssitzung Burg/Höhscheid stellte die CDU-Bezirksfraktion einen Änderungsantrag zum Etat-Entwurf der Verwaltung, in welchem sie die Haushaltsposition für den Neubau der Brücke an der Oelmühle umbenennen wollten in „Brücke über den Eschbach“, damit demnächst diskutiert werden kann, ob der Neubau der Brücke Oelmühle entstehen oder am Mühlendamm eine Autobrücke gebaut werden soll. Die Bezirksvertretung stimmte dem mit den Stimmen der CDU, FDP sowie zwei Bezirksvertretern der SPD zu. Die Bezirksvertreter*innen von GRÜNEN und LINKEN, sowie Weck-Stephan und Netz (beide SPD) lehnten den Antrag ab.Laura Möller, Sprecherin der Bezirksfraktion Burg/Höhscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erstaunt über den CDU-Antrag: „Die CDU hat schon im letzten Jahr von der Verwaltung prüfen lassen, ob ein Neubau der Brücke am Mühlendamm möglich wäre und wie viel es kosten würde. Die Verwaltung machte damals schon klar, dass ein Neubau keine Alternative zur Brücke an der Oelmühleist, da der Stadt Solingen das Grundstück zum Teil nicht gehört und ein Neubau massive negative Aspekte bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie hätte. Wir GRÜNE sind verwundert, dass trotz dieser Ausgangslage die CDU immer noch die Möglichkeit sieht, dass diese Brücke gebaut werden könnte.Dementsprechend war es klar, dass wir gegen diesen Antrag stimmen.“Silke Schmidt, Vertreterin der LINKEN in der BV Burg/Höhscheid ergänzt: „Besonders verwundert uns das Abstimmungsverhalten von zwei SPDlern, die gegen die Beschlusslage ihrer SPD-Bezirksfraktion für den nicht klar formulierten CDU-Antrag stimmten. Uns ist die Zusammenarbeit mit der SPD wichtig, weil wir gemeinsam Burg/Höhscheid progressiv, ökologisch und sozial gestalten wollen. Doch die Hoffnung, dass wir dies in Zukunft gemeinsam tun können, leidet mit dem Abstimmungsverhalten erneut.“in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid."

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

VdK-Präsidentin: "Beitragserhöhung ist für Rentner und Geringverdiener unzumutbar"

VdK-Präsidentin: "Beitragserhöhung ist für Rentner und Geringverdiener unzumutbar"

    Verena Bentele fordert Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung
    Solidarprinzip müsse endlich für alle gelten

Gesundheitsminister Karl Lauterbach erhöht für 57 Millionen Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr den Zusatzbeitrag um 0,3 Prozent. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von derzeit 14,6 Prozent müssen gesetzlich Versicherte dann 16,2 Prozent vom Bruttolohn für die Krankenversicherung zahlen – so viel wie noch nie zuvor.

Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

"Wieder einmal müssen die Bürgerinnen und Bürger eine seit Jahren fehlgeleitete Politik ausbaden. In einer Zeit, da Rentnerinnen und Rentner sowie Geringverdiener unter Preissteigerungen in fast allen Lebensbereichten ächzen, sollen sie nun auch noch mehr für ihre Gesundheitsversorgung zahlen. Das ist unzumutbar. Dabei war das 17 Milliarden-Defizit lange absehbar, Reformen wurden dennoch verschleppt – und werden es weiterhin. Die dringend notwendige Finanzierungsreform bleibt weiterhin aus: Gesetzliche und private Krankenkassen müssen endlich zusammengelegt werden. Das würde mehr Geld in die Krankenversicherung spülen und das Solidarprinzip würde endlich für alle gelten."

Solingen/Der Verkehrsbetrieb startet mit einem drittem ServiceCenter!

Anfang März startete der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Solingen GmbH mit einem dritten ServiceCenter. Doch statt einer stationären Kundenberatung sind die Mitarbeiter mobil im Einsatz.

Das neue Infomobil wird zukünftig im Liniennetz und an Endhaltestellen, auf Wochenmärkten und auf Stadtfesten unterwegs sein. Die mobile Beratung umfasst das gesamte Leistungsangebot des Verkehrsbetriebes von der Fahrplanauskunft bis zum Fahrscheinverkauf, von der Aboberatung bis zu allgemeinen Anfragen rund um den Nahverkehr in Solingen.

Die erste Termin ist an diesem Freitag, 4. März 2022, auf dem Walder Wochenmarkt. Gerne stellen wir Ihnen das Infomobil, die Vorarbeiten dazu und die Idee dahinter in einem Gespräch vor. Ab 10:00 Uhr stehen

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de



Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen