„DIE LINKE. Die PARTEI“ wollen Präsenzsitzung
Fraktion „DIE LINKE. Die PARTEI“ für Präsenzsitzung des Stadtrats und Öffnungsstrategie
Für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Solingen am 18.03.2021 fordert die Fraktion „DIE LINKE. Die PARTEI“ eine Präsenzveranstaltung mit vorherigen Schnelltests.Nach Abwägung der
Gesundheitsrisiken, der Außenwirkung und der besonderen Bedeutung verschiedener Themen wie dem Haushalt, die einen großen demokratischen Rahmen verdienen und auch vor dem Hintergrund der
Vorbildfunktion des Ehrenamtes, ist es Zeit für der Einstieg in eine intelligente Öffnungsstrategie mit umfassenden Schnelltests. Dazu gehört nach zwei wegen Corona erfolgten Übertragungen der
Beschlussfassung an den Hauptausschuss nun wieder eine Präsenzveranstaltung des Rates der Stadt Solingen. Auch andere Städte haben dies mit vorherigen Schnelltests in Präsenzerfolgreich
durchgeführt. "Es kann nicht sein, dass wir Schüler*innentäglich in die Schulen schicken und uns nur auf das Lüften gegen Corona verlassen wollen, uns gleichzeitig als Stadtrat aber nicht zur
Durchführung von Ratssitzungen wegen der Pandemie durchringen können." so Fraktionsvorsitzender Harald Schulte-Limbeck.Da der Impfprozess noch lange dauert, bedarf es überall und besonders an
Grund-und Förderschulen einer Öffnungsstrategie mit einfachen Hygienekonzepten, ausreichend Schnelltests, regelmäßigen Lüften und auch mehr Luftfiltern. Sonst droht neben mehr Pandemieopfern bei
andauernden 7-Tage-Inzidenzzahlen von über 100 eine Schließung der Schulen und eine Verlängerung der erheblichen Einschränkungen im Stadtleben.
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