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01. Mai 2021

Unmut bei Solinger Parteien

Unmut bei Solinger Parteien

Solingen/Erklärung der Fraktionen von FDP, Die Linke. Die Partei und BfS/ABI zur  Absage der Ratssitzung am 06. Mail 2021:
Mit großer Enttäuschung und Verärgerung nehmen die drei Fraktionen von FDP, Die  Linke. Die Partei und BfS/ABI die erneute Absage der Ratssitzung – und damit die  Verlagerung der Entscheidungen in den Hauptausschuss – zur Kenntnis.
Kann man aus der Pressemitteilung der Stadt Solingen eine einstimmige Entschei dung des Ältestenrats entnehmen, so können wir diesem nur vehement widerspre chen.
Sowohl FDP, Die Linke. Die Partei als auch die BfS/ABI-Fraktion haben sich aus drücklich für die Durchführung der Ratssitzung am 06. Mai 2021 im Ältestenrat einge setzt, dies wurde jedoch von den weiteren Fraktionen im Rat der Stadt Solingen nicht  unterstützt und geteilt.
Nach unserer einhelligen Ansicht haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein  Recht darauf haben, dass die von ihnen gewählten Ratsvertreter und -innen in  die anstehenden Entscheidungsprozesse eingebunden werden.  
In einer repräsentativen Demokratie kommt es darauf an die Bürgerinteressen aus reichend zu berücksichtigen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn alle Ratsmitglieder  die Möglichkeit haben sich aktiv an den Diskussionen zum Wohle unserer Stadt zu  beteiligen.
Insbesondere ist nochmals darauf hinzuweisen, dass nach unserer Ansicht eine  Ratssitzung unter Einhaltung des notwendigen Gesundheitsschutzes – z.B. durch  Testungen vor der Sitzung und der Einhaltung der Hygieneregeln – problemlos hätte  durchgeführt werden können.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

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