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04. Juni 2021

Förderprogramm Kommunaler Straßenbau

 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau

 Solingen/„Förderprogramm Kommunaler Straßenbau: Solingen profitiert gleich zweimal!“Im Rahmen des Förderprogramms Kommunaler Straßenbau gewährt das Land Zuschüsse für ein   breites   Spektrum   unterschiedlicher   Straßenbauvorhaben   von   Kreisen,   Städten   und Gemeinden.   Diese   reicht   vom   Neu-   und   Ausbau   sowie   der   grundhaften   Erneuerung verkehrswichtiger  Straßen  über  Verkehrsleitsysteme,  Bus-Sonderfahrstreifen,  Maßnahmen der   Tunnelsicherheit   und   Mitfahrerparkplätze.   Das   Gesamtzuwendungs-volumen   des diesjährigen  Förderprogramms  beläuft  sich  auf  126,47  Mio.  Euro  und  liegt  damit  etwas niedriger als im Vorjahr (131,79 Mio. Euro).Solingen   profitiert   gleich   zweimal   in   diesem   Jahr.   Für   die   Grundhafte   Erneuerung Mühlenstraße/Höhscheider   Straße   von   Kamper   Straße   bis   Uhlandstraße   erhält   die Klingenstadt 1,09 Mio. Euro aus dem Fördertopf. Die Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 1,49 Mio. Euro. Die Grundhafte Erneuerung Nöhrenhauser Straße von Aufderhöher Straße bis Nöhrenhauser  Straße  100  wird  ebenfalls  mit  der  stattlichen  Summe  von  0,86  Mio.  Euro gefördert. Für die Gesamtkosten werden 1,18 Mio. Euro veranschlagt.„Insgesamt  ist  es  den  nordrhein-westfälischen  Kreisen,  Städten  und  Gemeinden  gelungen, die  Planungen  und  Vorbereitungen  für  121  Straßenbauvorhaben  bis  zu  einer  Programm-aufnahme voranzutreiben. Dies ist in einer Zeit, in der vor allem auch auf kommunaler Ebene die  Folgen  einer  Pandemie  zu  bewältigen  sind,  gewiss  keine  Selbstverständlichkeit“,  so Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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