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08. Juni 2021

Stadt lockert die Maskenpflicht

Stadt lockert die Maskenpflicht

 


 

Solingen/Wegen sinkender Inzidenz hebt das Rathaus die Regeln in Fußgängerzonen sowie vor Schulen und Kitas auf.

Derzeit liegt der Corona-Inzidenzwert in Solingen unter 35. Deshalb hat die ständige Arbeitsgruppe des Krisenstabes im Rathaus entschieden, die Regeln in der Klingenstadt weiter zu lockern.

Dies betrifft insbesondere die Maskenpflicht. Ab sofort gelten in Solingen nur noch die Bestimmungen, die in der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (in der gültigen Fassung seit 5. Juni) formuliert sind.

Für Solingen bedeutet dies, dass die Maskenpflicht in den Fußgängerzonen sowie im 200-Meter-Umkreis von Schulen und Kindertagesstätten aufgehoben ist. Diese Regelungen waren durch eine spezielle Allgemeinverfügung für Solingen zusätzlich formuliert worden und galten in den vergangenen Monaten über die Vorgaben der Bundesnotbremse sowie über die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW hinaus.

"Die erfreuliche Entwicklung der Zahlen erlaubt es uns, nun endlich auch hier wieder zu lockern", freut sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach. Gleichwohl appelliert der Stadtchef an alle Solingerinnen und Solinger, weiterhin vernünftig und besonnen zu handeln. "Wenn sich Abstände nicht einhalten lassen oder wenn es irgendwo besonders voll ist, empfiehlt es sich natürlich nach wie vor, auf Nummer Sicher zu gehen und lieber einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Wir sind darin inzwischen geübt und es ist fast schon zur Gewohnheit geworden. Daher meine Empfehlung: Im Zweifel lieber einmal mehr den Mund-Nase-Schutz aufsetzen."

Darüber hinaus gibt es nach wie vor Bereiche, in denen ein Mund-Nase-Schutz laut § 5 der Corona-Schutzverordnung NRW erforderlich ist. "Daran ändert sich nichts", betont Ordnungs- und Rechtsdezernent Jan Welzel. Er rät daher jedem dazu, sich genau anzusehen, wo welche Regelungen greifen.

So ist das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen zum Beispiel in Bussen und Bahnen, an Haltestellen sowie in Geschäften, Arztpraxen oder bei der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (Friseur, Kosmetik, Fußpflege etc.) notwendig.

Auch in geschlossenen Räumen von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten, Bibliotheken, Theatern, Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen sowie in geschlossenen Räumen von Tierparks ist ein Aufsetzen der Maske weiterhin erforderlich. Ebenfalls gelten Masken-Regeln auf Märkten, im Umfeld geöffneter Einzelhandelsgeschäfte (einschließlich der zum Geschäft gehörenden Parkplätze), während Gottesdiensten in geschlossenen Räumen sowie beim Betreten, Verlassen und Durchqueren von Gastronomiebetrieben (bis zum Platz).

 

Einen Überblick und weitere Informationen dazu finden sich bei der Stadt Solingen unter:

 

www.solingen.de/de/inhalt/coronavirus-massnahmen/

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

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Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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