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01. August 2021

Es braucht schnelle Hilfen für Solingens Tourismusbranche

Schäden und Folgen des Hochwasserereignisses für den Tourismus – Es braucht schnelle Hilfen für Solingens Tourismusbranche

Solingen/Bündnis 90/Die Grünen beschäftigen sich mit Blick auf den Solinger Tourismus mit den Folgen der Hochwasserkatastrophe vom 14. Und 15. Juli. Die Verwaltung wird von den Grünen in einem aktuellen Antrag für den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus gebeten, einen Istzustand zu Schadensbilanz und –beseitigung zu geben. Auch soll die Verwaltung in einem Überblick die aktuellen Wiederaufbauprogramme von Land und Bund  darstellen. Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist klar, der Solinger Tourismus und die Anbieter:innen und Beschäftigten in diesem Bereich brauchen auch im Interesse Solingens schnellstmögliche Hilfe.

Annette Müller, Ratsmitglied und Sprecherin für Stadtentwicklung, erklärt hierzu: „Nach der verheerenden Flutkatastrophe wurde schnell klar, hiervon wurden vor allem die touristischen Attraktionen und Ausflugsziele in Solingen stark in Mitleidenschaft gezogen. Betroffen sind Ausflugslokale, Wanderwege und die Solinger Natur und u.a. sind die Schwebefähre und die Minigolfanlage am Müngstener Brückenpark zerstört. Die Schadensliste ist lang und die Menschen brauchen jetzt eine schnelle Aufbauhilfe. Wir möchten hierzu einen Überblicksbericht seitens der Verwaltung im zuständigen Ausschuss bekommen, damit wir den Wiederaufbau politisch eng begleiten können. Die Tourismusbranche in Solingen ist wirtschaftlich bedeutend sowie ein wichtiges Standbein für eine attraktive Außendarstellung unserer Stadt. Wir müssen den Menschen, dem Tourismus und der Natur schnell wieder auf die Beine helfen.“

Juliane Hilbricht, finanzpolitische Sprecherin der Grünen, ergänzt. „Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel müssen auch aus Förderprogrammen des Landes und/oder Bundes kommen. Ebenso mögliche Zuschüsse, wie beispielsweise über vergünstigte Kredite seitens der NRW.Bank, sind hierfür heranzuziehen. Denn eines ist klar, alleine und aus eigener Kraft wird ein Aufbau nach einer solch verheerenden Flut kaum zu schaffen sein.“

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de



NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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