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11. August 2021

175 Lüftungsgeräte für Klassenräume

Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume

 

Solingen/Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren profitieren.

Neu ist bei dem gemeinsamen Förderprogramm von Bund und Ländern, dass neben Schulen auch Kitas einbezogen werden, und die Anschaffung der mobilen Filter zu 100 % gefördert wird. Da es für Kinder und Jugendliche keine generelle Impfempfehlung durch die Ständige Impfkommission (STIKO) gibt, fordern wir für Kinder unter 12 Jahren weiterhin eine Kombination aus Hygienemaßnahmen, Abstand, Masken, Tests, Stoßlüften und Luftfiltern: kurzfristig mit mobilen Luftfiltern, und auf lange Sicht mit von der Bundesregierung zu 80 % geförderten stationären Frischluft-Klimaanlagen. Diese Geräte führen frische Außenluft mit Wärmerückgewinnung aus der Innenraumluft hinzu und filtern Viren während der Luftumwälzung. Lehrer:innen und Eltern der Schüler:innen sollen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden, und mit über die Anzahl entscheiden, da sie betroffen sind und die jeweiligen Verhältnisse kennen. Nicht überall ist immer optimales Lüften möglich, zum Beispiel aufgrund von starken Lärmemissionen durch Verkehr oder Industrie, bei Kälte im Winter oder bei großer Hitze im Sommer in besonders wärmebelasteten Schulräumen.

„Wir fordern weiterhin die kurzfristige Anschaffung von mobilen Luftfiltern für insgesamt rund 300 Klassenräume, wie es auch der Bürgerantrag von Ende Februar 2021 vorsieht, da der Präsenzunterricht bestmöglich geschützt werden muss und Schule so viel mehr bedeutet“, so Harald Schulte-Limbeck. Langfristig fordert die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI auch den Einbau von stationären Frischluft-Klimaanlagen mit Filtern, die in manchen Städten auch schon einfach an Stelle der Oberlichtfenster installiert werden.

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"Rente mit 70 wäre reine Rentenkürzung"

Sozialverband VdK lehnt die Forderung von Gesamtmetall-Präsident Wolf strikt ab
    Rentenkasse muss stattdessen durch mehr Beitragszahler gestärkt werden

Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Aussagen von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf, nach denen das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre angehoben werden soll. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall begründete seine Forderung mit der demografischen Entwicklung und der Belastung für die Renten- und Sozialkassen.

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu heute:

"Der VdK spricht sich strikt gegen eine Rente mit 70 Jahren aus. Schon heute arbeitet nur eine Minderheit der 65-jährigen in Vollzeit. Vor allem diejenigen, die heute in körperlich oder psychisch anstrengenden Jobs arbeiten, wären von einer Erhöhung der Regelaltersgrenze betroffen. Für diese Gruppe bedeutet eine Rente mit 70 eine reine Rentenkürzung, denn sie schaffen es schon heute kaum, bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten.

Statt lebensferner Überlegungen, das Renteneintrittsalter weiter heraufzusetzen, müssen wir die gesetzliche Rentenversicherung stärken. Das bedeutet: Perspektivisch müssen alle dort einzahlen – neben Angestellten auch Beamte, Selbständige und Politiker. Eine solche ‚Rente für alle‘ stärkt das System und führt zu mehr Gerechtigkeit. Vorbilder wie die Pensionskasse in Österreich zeigen, dass dieser Weg funktioniert.

Die Rentenkasse muss durch mehr Beitragszahler gestärkt werden. Dies erreichen wir auch durch mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und einen höheren Mindestlohn. Die Rechnung ist einfach: Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu höheren Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem. Gegen die Erhöhung der Minijob-Grenze haben wir uns daher schon klar ausgesprochen."
 

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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