Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
18. August 2021

Briefwahlunterlagen können beantragt werden

Briefwahlunterlagen können beantragt werden



Direktwahl ist ab dem 23. August möglich

Die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26. September 2021 können ab sofort bei der Stadt Solingen beantragt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt nehmen die Anträge bis zum 24. September 2021, 18 Uhr, mündlich (jedoch nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch entgegen. Möglich ist das im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte (Mummstraße 1-3), per E-Mail an briefwahl@solingen.de oder über den Online-

Wahlscheinantrag (solingen.de/oliwa) auf den Seiten der Stadt Solingen. Bürgerinnen und Bürger können die

Briefwahlunterlagen zudem über die Wahlbenachrichtigungen bestellen. Dies ist über den Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung möglich. Die Benachrichtigungen werden bis spätestens 5. September zugestellt. Menschen, die diese bis dahin nicht erhalten haben, werden gebeten, das Wahlamt zu kontaktieren.

Nach erfolgreicher Registrierung für die Briefwahl erhalten die Wählerinnen und Wähler die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl. Diese beinhalten einen Wahlschein (weiß), einen roten Wahlbriefumschlag (Rückumschlag),einen Stimmzettel mit Erst- und Zweitstimme und einen blauen Stimmzettelumschlag sowie eine Anleitung. Der Stimmzettel muss in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt, verschlossen und zugeklebt werden. Der Wahlschein (nicht der Stimmzettel, da sonst ungültig!) muss unterschrieben sein. Die Wählerin, der Wähler oder eine Hilfsperson versichern damit an Eides statt, dass der Stimmzettel persönlich oder entsprechend dem erklärten Willen des Wählers/der Wählerin gekennzeichnet worden ist. Ist die Versicherung an Eides statt nicht unterschrieben, kann die Stimme bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden.
Der zugeklebte blaue Stimmzettelumschlag und der unterschriebene Wahlschein müssen in den roten

Rücksendeumschlag (Wahlbrief) gesteckt und verschlossen werden. Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis

spätestens 18 Uhr beim Wahlamt auf der Gasstraße 22 eingegangen sein. Wahlberechtigte können die

Briefwahlunterlagen dort auch persönlich abgeben.


Der Wahlbrief muss also rechtzeitig - innerhalb von Deutschland portofrei - verschickt werden. Am Wahltag können die Wahlbriefe auch direkt in die Briefkästen der Stadtverwaltung eingeworfen werden: bis 18 Uhr beim Verwaltungsgebäude Gasstraße 22, bis 15 Uhr beim Rathaus Walter-Scheel-Platz 1 und beim Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße 100 sowie bis 15 Uhr beim Bürgerbüro Mitte an der Mummstraße 1-3. Am Wahltag im Zeitraum von 15 bis 18 Uhr können die Wahlbriefe auch direkt bei den Kolleginnen und Kollegen der Briefwahlauszählung im Theater- und Konzerthaus, Konrad-Adenauer-Straße 71, abgegeben werden.

Zudem gibt es im Briefwahlbüro im Bürgerbüro Mitte ab Montag, 23. August 2021, die Möglichkeit zur Direktwahl.

Bürgerinnen und Bürger können dort in den Wahlkabinen ihre Kreuzchen machen und die Briefwahlunterlagen in die Urnen werfen. Geöffnet ist das Wahlbüro montags bis mittwochs von 8 bis 13 und 14 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr und samstags von 9 bis 13 Uhr.

 

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de



NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen