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02. September 2021

Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender

Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI

Solingen/red-Erik Pieck wurde ab dem 1. September 2021 den Vorsitz der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI übernehmen. Bei der Fraktionsgründung wurde vereinbart, die Positionen nach jeweils fünf Monaten zu wechseln. Erik Pieck folgt auf Joelle Möltgen, die den Fraktionsvorsitz in den vergangenen Monaten innehatte. Joelle Möltgen wird sich in Zukunft den stellvertretenden Posten gleichberechtigt mit Harald Schule-Limbeck teilen.

„In unserer Ratsfraktion haben wir flache Hierarchien, so dass wir uns schnell und effektiv absprechen können“, sagt Erik Pieck. „Ich freue mich, dass Joelle Möltgen, Harald Schulte-Limbeck und ich ein so gutes Team bilden. Da wir alle auch berufstätig sind, erleichtert das unsere gemeinsame Arbeit im Rat sehr.“

Zu den anstehenden Aufgaben äußert Erik Pieck: „In den nächsten Wochen wird es auch um den städtischen Haushalt für das nächste Jahr gehen. Es hat sich gezeigt, dass die Sparpolitik der letzten Jahre - spätestens durch Corona und die Hochwasserkatastrophe - gescheitert ist. Deshalb gilt es, dass weitere Einschnitte für die Einwohner:innen Solingens vermieden werden. Im Gegenteil, es muss in die Zukunft unserer Stadt investiert werden.“

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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