Solingen und mehr

09. Dezember 2021

Unfallschwerpunkt mit Ansage

Fahrradverkehr in der Sauerbreystraße ist Unfallschwerpunkt mit Ansage

Solingen/Im Planungsausschuss wurde der Umbau „Ohligs Ost“ beschlossen, jedoch wurde die Fahrradregelung
entgegen der Fahrtrichtung Sauerbreystraße aus der Vorlage herausgenommen und zur Sache der Verwaltung erklärt. Dieses jedoch erst aktuell nach „verlorener“ Abstimmung in der BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid.
BfS/ABI hatten hier zusammen mit FDP und CDU gegen den Verwaltungsvorschlag gestimmt, da dieser nach Ansicht dieser 3 Fraktionen, eine reale Gefahr für die Rad fahrenden Bürgerinnen und Bürger darstellt.
Jan Michael Lange hierzu: „Die Verwaltung folgt hier in vorauseilendem Gehorsam blind der grünen Ideologie, ohne kritische Stimmen zu hören. Ganz nach dem Motto: es darf nicht sein, was grün nicht passt.“
Die Fraktion von BfS/ABI weist dabei nochmals eindringlich darauf hin, dass die Verwaltung Solingens durch ihr Handeln wahrscheinliche Unfälle provoziert und eindringliche Warnungen einfach ignoriert.
Michael Bender, Mitglied der BfS in der zuständigen Bezirksvertretung: „Zukünftige Unfälle von Radfahren, haben die Verwaltung und die ideologischen Befürworter dieser Regelung persönlich zu verantworten.“

Symbolbild

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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