Solingen und mehr

09. Dezember 2021

Unfallschwerpunkt mit Ansage

Fahrradverkehr in der Sauerbreystraße ist Unfallschwerpunkt mit Ansage

Solingen/Im Planungsausschuss wurde der Umbau „Ohligs Ost“ beschlossen, jedoch wurde die Fahrradregelung
entgegen der Fahrtrichtung Sauerbreystraße aus der Vorlage herausgenommen und zur Sache der Verwaltung erklärt. Dieses jedoch erst aktuell nach „verlorener“ Abstimmung in der BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid.
BfS/ABI hatten hier zusammen mit FDP und CDU gegen den Verwaltungsvorschlag gestimmt, da dieser nach Ansicht dieser 3 Fraktionen, eine reale Gefahr für die Rad fahrenden Bürgerinnen und Bürger darstellt.
Jan Michael Lange hierzu: „Die Verwaltung folgt hier in vorauseilendem Gehorsam blind der grünen Ideologie, ohne kritische Stimmen zu hören. Ganz nach dem Motto: es darf nicht sein, was grün nicht passt.“
Die Fraktion von BfS/ABI weist dabei nochmals eindringlich darauf hin, dass die Verwaltung Solingens durch ihr Handeln wahrscheinliche Unfälle provoziert und eindringliche Warnungen einfach ignoriert.
Michael Bender, Mitglied der BfS in der zuständigen Bezirksvertretung: „Zukünftige Unfälle von Radfahren, haben die Verwaltung und die ideologischen Befürworter dieser Regelung persönlich zu verantworten.“

Symbolbild

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„Pandemie verschärft ungerechte Vermögensverteilung“

VdK-Präsidentin: „Pandemie verschärft ungerechte Vermögensverteilung“ Gering- und Normalverdiener sowie Arbeitslose sind von den Folgen der Pandemie finanziell schwer betroffen VdK fordert einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-MehrausgabenDie Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter dramatisch. Einer Studie der Organisation Oxfam zufolge haben allein in Deutschland die zehn reichsten Menschen ihr Vermögen von 144 Milliarden Dollar auf 256 Milliarden steigern können. Dies sei ein Anstieg um etwa 78 Prozent. Laut der Studie „Ungleichheit tötet“ hat die Konzentration von Vermögen auch in Deutschland weiter zugenommen. Während der Corona-Pandemie hat sich die soziale Ungleichheit weiterverschärft. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele:„Das Risiko, unter die Armutsgrenze zu rutschen und den sozialen Anschluss zu verlieren, hat sich in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Sozialer Ausgleich findet in Deutschland kaum statt. Ein Grund für die wachsende soziale Kluft ist die extrem ungerechte Vermögensverteilung, die sich in der Pandemie weiter verschärft hat, wie die Studie von Oxfam zeigt. Vor allem Gering- und Normalverdiener sowie Arbeitslose sind von den Folgen der Pandemie finanziell schwer betroffen. Um den Sozialstaat zu stärken und zu finanzieren, müssen große Unternehmen, Digitalkonzerne und sehr reiche Menschen mehr bezahlen. Die Kosten der Corona-Pandemie müssen gleich verteilt werden. Menschen mit wenige Einkommen können keine Rücklagen für schlechte Zeiten bilden. Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Mehrausgaben. Dafür sollten nur Menschen und Betriebe mit großem Vermögen herangezogen werden. Nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung wäre von der Vermögensabgabe betroffen. Doch der Effekt wäre enorm, wir sprechen von zusätzlichen Steuereinnahmen im Milliardenbereich.“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

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