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01. Januar 2022

Grußwort des Oberbürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

zunächst darf ich Ihnen ein frohes neues Jahr wünschen! Und das soll es auch wirklich werden, denn wir haben große Pläne in Solingen. An vielen Stellen soll sich jetzt endlich etwas drehen.

Alleine in Ohligs: Die ganze Innenstadt soll neugestaltet und ein Bürgerbüro eröffnet werden. Unsere gemeinsamen Pläne mit der Fachhochschule sollen weiter gedeihen. Wir wissen zudem ganz genau, dass spannende, private Investoren viel vorhaben mit diesem westlichen Stadtteil.

Wenn ich nach Wald schaue, so bin ich optimistisch, dass unsere Pläne mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft jetzt auch Realität werden. Denn dieser Stadtteil hat mit Kultur und Sport sowie mit Bildung und Natur Großartiges zu bieten.

Gräfrath, unsere „gute Stube“, wie wir sie auch gerne nennen, wollen wir mit der einzigartigen, wunderschönen, historischen Struktur noch weiter herausputzen und als touristischen Hotspot attraktiv machen. Das ist eine riesige Chance, und nicht zuletzt dafür wollen wir Millionen in unser Deutsches Klingenmuseum investieren. Lange schon nicht mehr da gewesen? Ein Besuch lohnt sich, in diesem Jahr ganz besonders.

Die Innenstadt in Mitte werden wir komplett neu erfinden. Das ist eine Herkulesaufgabe, über die wir lange diskutiert haben. Und es hilft auch nichts, zu schwärmen, wie schön früher alles war. Das war es, ohne Frage, aber das wird nicht die Zukunft sein. Und deswegen bin ich stolz darauf, dass wir mit so vielen Beteiligten in Solingen bahnbrechende Entscheidungen getroffen haben. Unsere Sparkasse investiert Millionen. Große Bebauungspläne werden geschmiedet. Neue Gebäude sollen entstehen, damit Menschen in die Solinger Innenstadt ziehen. Und zwar diejenigen, die vielleicht nicht das große Geld haben, aber trotzdem hier in Solingen ihren Traum verwirklichen wollen, und die, die sich ein bisschen mehr leisten wollen. Sie alle sollen hier in Solingen ihre Heimat finden.

Und deswegen werden wir unsere Innenstadt wiederaufbauen unter dem Motto: leben, wohnen und einkaufen, aber völlig anders. Ich ermuntere Sie: Gehen Sie in unsere Innenstädte, kaufen Sie dort ein, statt im Internet zu bestellen, und machen Sie sie zu lebendigen Orten. Die Investorinnen und Investoren und Firmen packen mit an. Ich möchte weiterhin Kräne in unserer Innenstadt sehen, damit sich was verändert. Aber auch Sie können etwas dazu beitragen.

Auch ein traditionsreiches, altehrwürdiges und stolzes Wahrzeichen des Bergischen Landes erfinden wir neu: Schloss Burg. Der Palas wird weiter saniert, wir investieren Millionen, um das Schloss mit einer digitalen Ausstellung und vielen weiteren Möglichkeiten zu modernisieren. Auch dazu frage ich: Wann waren Sie das letzte Mal da? Gehen Sie mal wieder vorbei und schauen sich an, was sich da jetzt schon alles tut.

Das sind nur einige von vielen Ideen, die wir für dieses Jahr haben. Weiterhin sollen hunderte Millionen Euro in unsere Schulen investiert werden. Ich bleibe dabei: Es gibt keine sinnvollere Investition als in die Köpfe unserer Kinder! Und ja, natürlich kenne ich die Debatten. Natürlich möchte man alles und am liebsten sofort. Aber bei aller Leidenschaft gehört auch immer das rechte Augenmaß dazu. Deswegen werden wir uns Stück für Stück in diesem Plan voranbewegen und immer mehr Schulen auf einen digitalen Standard ausbauen. In der Solingen-App haben wir fast jede Schule aufgeführt mit dem jeweiligen Bau- oder Planungsfortschritt.

Unsere Feuerwehr soll ebenfalls weiter und besser mit drei neuen Feuerwachen ausgestattet werden. Wir wollen 100 Millionen Euro in unser Klinikum investieren, auf das wir sehr stolz sind. Die Planungsphase wird wahrscheinlich das ganze Jahr dauern, aber feststeht, dass wir unseren Gesundheitsstandort mit den Investitionen in unser Klinikum ausbauen wollen.

Ich könnte noch so vieles berichten, aber ein Thema möchte ich Ihnen noch ans Herz legen. Das ist der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel. Hier sind Politikerinnen und Politiker, staatliche Ebenen, Europa, der Bund, das Land und vor allen Dingen auch wir als Kommune in der Verantwortung. Als Vater spüre ich es bis auf die Knochen, was es bedeuten wird, wenn mich meine Söhne eines Tages fragen werden: Was hast du damals eigentlich getan?

Aber den Klimawandel halten wir nicht auf, indem wir immer nur den Anderen sagen, was sie zu tun haben. Wir müssen gemeinsam anpacken. Veränderungen gehen von jedem Einzelnen aus. Ja, wir müssen Rahmenbedingungen und Leitplanken setzen und viel Geld investieren, wahrscheinlich sogar für das bezahlen müssen, was von den vergangenen Generationen vergessen oder ignoriert worden ist.  Aber alles Geld und alle politischen Beschlüsse bringen nichts, wenn nicht jeder und jede sich fragt: „Wo kann auch ich mich verändern?“ Muss jede Strecke mit dem Auto gefahren werden? Geht es nicht auch zu Fuß oder mit dem Fahrrad? Geht es nicht mit dem Bus? Wissen Sie, man kann gar nicht genug gute Ideen haben! Immer da, wo sich Menschen zusammentun und unsere Heimatstadt verändern möchten, immer da entsteht etwas Gutes für unser Solingen!

Denn Demokratie funktioniert nicht wie ein Schaukelstuhl, in dem die Menschen sich zurücklehnen und sagen, was sie alles gerne sofort von anderen hätten. Demokratie funktioniert, indem Menschen aufstehen und mit anpacken.

2022 kann das Jahr werden, in dem wir anpacken für unsere Heimatstadt Solingen. Viele Menschen im Rathaus, bei den Unternehmen, bei den Verbänden und in der Politik sind bereit, jetzt etwas Neues entstehen zu lassen - und die Chancen sind wirklich gut. Wir müssen selbstverständlich noch dieses Virus bekämpfen. Aber dieses Virus wird uns nicht stoppen, davon bin ich zutiefst überzeugt. Wenn 2022 ein Jahr der Bewegung werden soll, in dem wir vieles aus den vergangenen Jahren hinter uns lassen wollen, dann brauche ich Sie. Dann braucht unsere Stadt Sie!

In diesem Sinne darf ich Ihnen ein glückliches, ein lebendiges, ein anpackendes 2022 wünschen! Und ich würde mich freuen, wenn wir uns an möglichst vielen Baustellen und in Diskussionsrunden begegnen würden. Wo wir uns zusammentun und sagen: Was können wir gemeinsam in 2022 für Solingen tun?

 

Ich wünsche Ihnen dafür von Herzen alles Gute

 

Ihr Oberbürgermeister Tim Kurzbach

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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42657 Solingen

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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