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31. März 2022

DIE LINKE. Solingen begrüßt überarbeitete Planung des Projektes BHC Arena

DIE LINKE. Solingen begrüßt überarbeitete Planung des Projektes
BHC Arena
„Donnerwetter, das hätten wir nicht mal zu denken gewagt!“ startete der
Kreissprecher Adrian Scheffels seinen Bericht über das ausführliche
Gespräch des Kreisvorstandes mit dem Oberbürgermeister. Die erstaunte
Mitgliedschaft erfuhr gestern in einer spontan anberaumten Versammlung,
dass die Stadtspitze die Planungen der BHC Arena nutzen will, um
exemplarisch eine umfassende Bürgerbeteiligung, die ihren Namen
verdient, auszuprobieren. „Wir hätten es nicht besser machen können.“
lobte Ulrike Zerhau, Kreissprecherin, das Ergebnis, insbesondere die
Zusammensetzung des federführenden Projektmanagements. Dem sollen
neben den üblichen Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, Politik
und externen Planungsexperten gleichrangig der Stadtsportbund, die
Schulen und der Jugendstadtrat angehören. Damit ökologische,
Arbeitnehmer-, Gleichstellungs- und Anrainerinteressen nicht zu kurz
kommen, wird dem Führungsstab eine Konsultationspflicht gegenüber
Fridays for Future, dem DGB, der in Gründung befindlichen Bürgerinitiative
„Uns gehört der Weyersberg“ und der kommunalen Gleichstellungsstelle
auferlegt.
„Vorbildlich finden wir die anvisierte Bauvorgabe, alle Außenflächen zu
begrünen und so auf dem Dach eine KITA im Grünen anstelle eines
Autoparkplatzes zu bauen. „Die Idee kam von uns, die Grünen haben sich
sofort dafür begeistert und geworben“ freut sich  Zerhau. Das im Vorfeld
befürchtete finanzielle Risiko wird von allen Fraktionen, die im Rat für die
Arena gestimmt haben, für so gering erachtet, dass deren
Fraktionssprecher und der OB sogar bereit sind, persönliche Bürgschaften
zu unterzeichnen. „Alle Achtung! Das nenne ich wirklich mal
Verantwortung tragen.“ kommentiert Jörg Möltgen, der ebenfalls dem
Vorstand angehört.
Großen Applaus in der Mitgliederversammlung bekam unser Tischtennis
spielendes Mitglied Willi B. „Ich sehe jetzt gute Aussichten, dass die Stadt
auch unserem Verein ein schönes Clubhaus spendiert, denn ähnlich wie
bei der Arena können die Räume auch gut für private Feste und
Klassenfeten genutzt werden. Und dienen so der Allgemeinheit.
Fazit: Einen Bürgerentscheid gegen die geplante Arena lehnt DIE
LINKE.Solingen daher ab.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de



NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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