Solingen und mehr

01. April 2022

BfS steht an der Seite der Bürger

BfS steht an der Seite der Bürger – keine Bebauung des Buschfelds

Solingen/Seit Beginn der Diskussion um ein mögliches Gewerbegebiet auf dem Buschfeld, hat sich die BfS klar positioniert. Die BfS hat sich schon bei der Aufstellung des Regionalplans gegen eine Bebauung dieses Kleinodes gewandt.
Die Freifläche soll auch in Zukunft für alle Solingerinnen und Solinger erhalten bleiben. Des halb habe wir dies schon mit dem Vertreter der Freien Wähler im Regionalrat, Herr Dr. Grumbach, besprochen und Einigung erzielt, dass hier keine Koalitionsdisziplin mit der FDP gewahrt wird.
Einer peinlichen Posse, wie sie seinerzeit die CDU aufführte, in dem sie im Rat der Stadt Solingen gegen die Bebauung stimmte, der Vertreter der Union im Regionalrat, Waldemar Gluch, aber dort dafür stimmte, während er im Rat der Stadt Solingen bei der Abstimmung das Weite suchte, erteilen wir eine Absage.

PM BfS

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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