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08. April 2022

Frühwarnstufe Notfallplan Gas

Frühwarnstufe Notfallplan Gas                                      
Versorgungssicherheit weiter gewährleistet  
 
 
 
 
 
 

 
 Solingen/Ende März hat Wirtschaftsminister Robert Habeck die erste Stufe
im Notfallplan Gas ausgerufen und auch die Netze Solingen ein
Tochterunternehmen der Stadtwerke Solingen bereiten sich ent-
sprechend vor. Der Notfallplan umfasst insgesamt drei Stufen,
basierend auf verschiedenen Szenarien eines potenziellen Ver-
sorgungsengpasses, die ausschließlich vom Bundeswirtschafts-
ministerium ausgerufen werden dürfen. Er regelt die Gasversor-
gung in Deutschland in einer Krisensituation und beinhaltet eine
Frühwarnstufe, eine Alarmstufe und die Notfallstufe.
 
„Für die Frühwarnstufe muss es ‚konkrete, ernst zu nehmende
und zuverlässige Hinweise‘ auf eine ‚erhebliche Verschlechterung
der Gasversorgungslage‘ geben. Dass Russland angekündigt hat,
Gas nur noch gegen Rubel zu liefern, ist so eine Situation“ sagt
Peter Sossna, Geschäftsführer der SWS Netze Solingen GmbH.
Deshalb hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Krisenstab
aus Behörden und Energieversorgern zusammengerufen.  
 
Der Plan legt fest, für welche Bereiche Gasversorger, Netzbetrei-
ber und Behörden verantwortlich sind. Der Notfallplan Gas regelt,
welche Kunden zu welchem Zeitpunkt abgeschaltet werden sol-
len. Neben Haushalten sind weitere Abnahmestellen der Gesund-
heitsversorgung, der grundlegenden sozialen Versorgung, des
Notfall-, Sicherheits- und Bildungsbereiches dabei besonders ge-
schützt. Betroffen wären primär Gewerbe und Industrie mit einem
 
Ansprechpartner
Britta Dahlmann
Datum
07.04.2022
Seite
2/2
 
hohen Verbrauch, sogenannte RLM-gemessene (Lastgangge-
messene) Abnahmestellen, wovon es in Solingen rund 50 gibt.  
„Wie und in welchem Umfang Maßnahmen getroffen werden
müssten, können wir zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht sa-
gen, wir müssen hier die Entscheidung des Bundesministeriums
abwarten. Aber sowohl das Ministerium als auch wir weisen expli-
zit darauf hin, dass die Versorgungssicherheit für unsere Kunden
weiterhin gewährleistet ist“, betont Sossna. 

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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