Solingen und mehr

26. April 2022

Stadt Solingen weist neue Tempo-30-Zonen aus

Stadt Solingen weist neue Tempo-30-Zonen aus

Solingen/Straßenverkehr in der Klingenstadt wird sicherer und klimafreundlicher

Die Stadt Solingen möchte die Sicherheit für alle nicht motorisierten Verkehrsteilnehmenden weiter erhöhen. Daher wird sie kurzfristig neue Tempo-30-Zonen einrichten. Die Bezirksvertretungen haben diese im November und

Dezember des vergangenen Jahres im Rahmen des Konzeptes Tempo-30-Zonen beschlossen. Seit 2013 macht die Verwaltung den Bezirksvertretungen alle zwei Jahre Vorschläge für neue Tempo-30-Zonen.

„Mit der Einrichtung neuer Tempo-30-Zonen wollen wir den Straßenverkehr im gesamten Stadtgebiet sicherer machen. Auch tragen sie dazu bei, die Aufenthaltsqualität in Wohngebieten zu verbessern", sagt Andreas Budde, Planungsdezernent der Stadt Solingen. „Zudem werden umwelt- und klimafreundliche Alternativen zum Auto, wie beispielsweise Tretroller oder Fahrräder, dadurch deutlich attraktiver."

Folgende fünf Tempo-30-Zonen sind inzwischen beschildert (Verkehrszeichen jedoch noch abgedeckt) und werden kurzfristig geöffnet:

- Tempo-30-Zone im Bereich des Klinikums mit Gotenstraße, Sachsenstraße, Vogelsang und Ubierweg.

- Tempo-30-Zone im Bereich Goethestraße, Raabestraße, Herderstraße und Wielandstraße.

- Tempo-30-Zone im Bereich Nachtigallenweg, Spechtpfad und Schwalbenweg

- Tempo-30-Zone im Bereich Ketzberg mit den Straßen Ringelshäuschen, Amelungenweg, Alberichweg,

Eckehardweg, Siegmundweg, Sieglindenweg, Brunhildweg, Gernotweg Gieselherweg, Obenketzberg und einem

Teilbereich Untenketzberg

- Tempo-30-Zone im Bereich Degenstraße, Degenhof und den Florettweg.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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42657 Solingen

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.

(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023