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02. Mai 2022

Großdemo mit Solinger Beteiligung

Großdemo mit Solinger Beteiligung

Solingen/pen-in Solingen stehen einige Aktionen gegen den Klimawandel und für eine Wende im Straßenverkehr an. NABU und ADFC weist mit einer Mitteilung auf eine Aktion hin.
 "Wir weisen mit der folgenden Pressemitteilung auf die Großdemonstration für die Verkehrswende in Düsseldorf am 8. Mai 2022 hin. Wir, NABU Solingen und ADFC Solingen u.a. beteiligen uns, rufen zur Teilnahme auf. Wir brechen von verschiedenen Abfahrtspunkten in Solingen – u.a. dem Hauptbahnhof mit Polizeibegleitung auf."
Verkehrswendejetzt.nrw – Großdemo für ein lebenswertes NRW mit Solinger Beteiligung!

Am 8. Mai 2022 wird in Düsseldorf ein breites Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden Umwelt- und Verkehrsverbänden und Initiativen demonstriert unter dem Motto „#VerkehrswendeJetztNRW: Klimaneutral, umweltfreundlich, sozial gerecht!“

Der ADFC Solingen und der NABU Solingen u.a. beteiligen sich an dieser landesweiten Verkehrswende-Demo am 8. Mai vor dem Düsseldorfer Landtag. Die heimische Delegation fährt mit dem Fahrrad nach Düsseldorf-Benrath. Von dort geht es weiter über den Fahrradzubringer bis zum Landtag in Düsseldorf.

Dort werden tausende Radfahrende zu einer Kundgebung erwartet. Stellvertretend für das breite Bündnis fordern ADFC, Attac, BUND, Campact, FUSS e.V, Greenpeace, RADKOMM und VCD von der kommenden Landesregierung mehr Platz für Rad- und Fußwege, eine zuverlässige, gut getaktete und bezahlbare Mobilität mit Bus und Bahn und einen sofortigen Bau- und Planungsstopp für neue Landes- und Bundesfernstraßen für den Autoverkehr. Mit der Großdemonstration will das Bündnis eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein starkes Signal für die Verkehrswende und den Klimaschutz setzen.

Für Solingen fordern wir - ganz in diesem Sinne - folgende Maßnahmen:

    Radstation auf der Westseite des Hbf - zum sicheren und wettergeschützten Unterbringen von Pedelecs
    Die konsequente Ahndung und Verbot von Gehwegparken bzw. Verbot des Parkens an Hauptverkehrsstraßen im Allgemeinen – um Platz für eine sichere und vernünftige Radinfrastruktur zu schaffen
    Eine Neuauflage des Radverkehrskonzept bzw. die Erstellung eines Handlungskonzeptes Radverkehr - entwickelt unter Bürger/Expertenbeteiligung und mit dem Ziel einer klaren Prioritätenliste, einem Maßnahmenkatalog und der Definition einer Zielinfrastruktur

Diese Maßnahmen müssen in Solingen alsbald angegangen werden und die personellen Ressourcen – ggf. unter Zuhilfenahme externer Planungsbüros - dafür geschaffen werden, damit wir möglichst schnell auch z.B. zum Bau der Zielinfrastruktur kommen. Bund und Land sind dabei gefordert die notwendigen Ressourcen u.a. durch z.B. Übernahme von Altschulden bereit zu stellen und die richtigen Weichenstellungen zu stellen.

Wir brechen in Solingen zur Demonstration nach Düsseldorf mit folgenden Abfahrtszeiten auf:

10:40 Uhr ab Südpark

10:45 Uhr ab Kunstmuseum

11:05 Uhr Wald, Kirchplatz gemeinsame Weiterfahrt zum

11:25 Uhr Hbf SG – ab hier begleitet uns die Polizei.

Wir fahren u.a. über Hilden und nehmen weitere Mitfahrer auf. Jeder Mitfahrer aus Solingen ist willkommen, sollte sich aber bis zu 15 Minuten vor Abfahrt an den Sammelpunkten einfinden!

Die weiteren Ablaufzeiten finden sich auch unter: www.w-sg.adfc.de

Weitere Informationen zur Demonstration in Düsseldorf und dem weiteren Programmablauf finden sich unter: www.verkehrswendejetzt.nrw

 

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de



NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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