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06. Juli 2022

Klingenstadt zeigt Flagge für den Frieden

Klingenstadt zeigt Flagge für den Frieden

Solingen/Am 8. Juli wird am Rathaus wieder die Flagge "Mayors for Peace" gehisst

Am Solinger Rathaus wird wie in 7500 Städten weltweit am 8. Juli wieder die Flagge mit der weißen Taube auf grünem Grund gehisst - mit dem Schriftzug "Mayors for Peace" auch in japanischen Schriftzeichen. Für Oberbürgermeister Tim Kurzbach ist dieses Zeichen gegen Atomwaffen umso wichtiger, als der russische Präsident Wladimir Putin wenige Wochen nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine mit seinem Atomwaffen-Arsenal gedroht hatte.

Vor 40 Jahren hat der Bürgermeister von Hiroshima die internationale Organisation "Mayors for Peace" gegründet. Das Bündnis, dem allein in Deutschland über 500 Städte angehören, ruft aber nicht nur zum Frieden auf, sondern erinnert inzwischen auch an den 8. Juli 1996. An diesem Tag hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag bereits die Androhung von Atomwaffen als Verstoß gegen das Völkerrecht geahndet.

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„Hohe Gaspreise führen viele Menschen über kurz oder lang in die Privatinsolvenz“

VdK fordert Härtefallfonds in allen Bundesländern
Haushalte brauchen als Basisverbrauch ein Kontingent an bezahlbarem Gas

In der Debatte um die sozialen Folgen der steigenden Energiepreise fühlen sich mehr und mehr Menschen alleine gelassen. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

„Immer mehr Menschen können ihre hohen Gasabschläge und Energierechnungen nicht mehr zahlen. Wenn eine vierköpfige Familie plötzlich zusätzlich 1000 Euro im Monat für Gas aufbringen soll, reicht ein mittleres Einkommen nicht mehr aus. Auch die Energiepreispauschale von 300 Euro ist dann schnell verpufft. Familien wie diese bleiben oft komplett auf ihren Kosten sitzen, weil sie in der Regel keinen Anspruch auf Grundsicherung oder Wohngeld haben. Vielen Betroffenen droht dann über kurz oder lang eine Privatinsolvenz.

Ich fordere die Politik auf, in jedem Bundesland schnell einen Härtefallfonds einzurichten. Hier sind die Landesregierungen in der Pflicht. Damit können sie die Menschen unterstützen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht oder denen die Energieversorger Strom und Gas abdrehen, weil sie die Rechnungen nicht bezahlen können. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass es für jeden Haushalt ein Kontingent an bezahlbaren Gas gibt, so wie sie es für den Strom im dritten Entlastungspaket angekündigt hat. Mit konkreten und wirksamen Maßnahmen muss die Ampelkoalition die Menschen unterstützen, damit sie nicht ihr Dach über dem Kopf verlieren und dass sie nicht frieren.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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