Solingen und mehr

15. Juli 2022

Neue Tempo-30-Abschnitte auf der Schützenstraße

Solingen/Auf drei neuen Strecken gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung

Die Stadt Solingen hat drei Abschnitte auf der Schützenstraße neu als Tempo-30-Zone ausgewiesen. Damit soll die

Sicherheit der besonders schutzbedürftigen Besucherinnen und Besucher sowie Bewohnerinnen und Bewohner der dortigen Einrichtungen weiter verbessert werden. Die Bezirksvertretung Burg/Höhscheid hatte die Stadtverwaltung um eine Prüfung der möglichen Tempo-30-Strecken gebeten.
Zum einen gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung in Höhe des Malteserstifts und der August-Dicke-Schule ohne zeitliche Beschränkung. Weiterhin gilt nun auch vor der Grundschule Meigen (Montessori-Schule) von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 7 und 17 Uhr Tempo 30. Dies sind neue Tempo-30-Strecken.

Weiterhin wurde der Tempo-30-Abschnitt vor der städtischen Grundschule an der Schützenstraße verlängert, damit die Geschwindigkeitsbegrenzung auch die Abschnitte vor der Kita, dem Altenheim St. Josef, der IHK Lehrwerkstatt sowie dem Gymnasium Schwertstraße umfasst. Dort gilt Tempo 30 ohne zeitliche Beschränkung.

Diese Strecken werden ab jetzt in die mobile Geschwindigkeitsüberwachung aufgenommen.

Foto Stadtverwaltung

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Kommentare: 1

#1
Bernd Dickhäuser (Freitag, 15 Juli 2022 15:56)

Das Photo stimmt nicht mit dem aktuellen
Schild überein! Die zeitliche Einschränkung gibt es ja lt. Artikel nicht mehr.

"Rente mit 70 wäre reine Rentenkürzung"

Sozialverband VdK lehnt die Forderung von Gesamtmetall-Präsident Wolf strikt ab
Rentenkasse muss stattdessen durch mehr Beitragszahler gestärkt werden

Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Aussagen von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf, nach denen das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre angehoben werden soll. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall begründete seine Forderung mit der demografischen Entwicklung und der Belastung für die Renten- und Sozialkassen.

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu heute:

"Der VdK spricht sich strikt gegen eine Rente mit 70 Jahren aus. Schon heute arbeitet nur eine Minderheit der 65-jährigen in Vollzeit. Vor allem diejenigen, die heute in körperlich oder psychisch anstrengenden Jobs arbeiten, wären von einer Erhöhung der Regelaltersgrenze betroffen. Für diese Gruppe bedeutet eine Rente mit 70 eine reine Rentenkürzung, denn sie schaffen es schon heute kaum, bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten.

Statt lebensferner Überlegungen, das Renteneintrittsalter weiter heraufzusetzen, müssen wir die gesetzliche Rentenversicherung stärken. Das bedeutet: Perspektivisch müssen alle dort einzahlen – neben Angestellten auch Beamte, Selbständige und Politiker. Eine solche ‚Rente für alle‘ stärkt das System und führt zu mehr Gerechtigkeit. Vorbilder wie die Pensionskasse in Österreich zeigen, dass dieser Weg funktioniert.

Die Rentenkasse muss durch mehr Beitragszahler gestärkt werden. Dies erreichen wir auch durch mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und einen höheren Mindestlohn. Die Rechnung ist einfach: Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu höheren Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem. Gegen die Erhöhung der Minijob-Grenze haben wir uns daher schon klar ausgesprochen."

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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