Solingen/red-Und wieder fällt der CDU-Fraktion unter Daniel Flemm nichts anderes ein, als die schon vor Monaten erhobene Forderung der BfS, einen Bürgerentscheid zum Neubau der
Multifunktionsarena durchzuführen, dreist zu kopieren.
Und zu allem Überfluss wird dann noch der Beirat für Bürgerbeteiligung benannt. Es waren doch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die mit Beginn der laufenden Ratsperiode
diesen Beirat in die Bedeutungslosigkeit geschickt haben. „Die BfS hat in der letzten Ratsperiode erreicht, den Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu gründen. Daraus
ist dann der Beirat für Bürgerbeteiligung erwachsen. Wie wichtig ein Bürgerbeteiligungsausschuss ist, zeigt die aktuelle Debatte. Dass alle anderen Parteien diesen Ausschuss in der
laufenden Ratsperiode beerdigt haben, erweist sich nun als folgenschwerer Fehler. So funktioniert Bürgerbeteiligung jedenfalls nicht und da erwarten die Bürgerinnen und Bürger unserer
Stadt auch etwas ganz Anderes.“, so der BfS-Vorsitzende Martin Bender.
„Dass sich die Grünen von Bürgerbeteiligung distanzieren, wundert da wenig. Gibt es Bürgerbeteiligung für die Ideologen der Grünen doch nur, wenn es nach ihrer eigenen Meinung und
Einstellung geht“ so Bender abschließend
PM BfS
Kommentar schreiben