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11. August 2022

Forderung eines Bürgerentscheids ist ein Plagiat

Solingen/red-Und wieder fällt der CDU-Fraktion unter Daniel Flemm nichts anderes ein, als die schon vor  Monaten erhobene Forderung der BfS, einen Bürgerentscheid zum Neubau der  Multifunktionsarena durchzuführen, dreist zu kopieren.  
Und zu allem Überfluss wird dann noch der Beirat für Bürgerbeteiligung benannt. Es waren doch  die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die mit Beginn der laufenden Ratsperiode diesen  Beirat in die Bedeutungslosigkeit geschickt haben. „Die BfS hat in der letzten Ratsperiode  erreicht, den Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu gründen. Daraus ist dann  der Beirat für Bürgerbeteiligung erwachsen. Wie wichtig ein Bürgerbeteiligungsausschuss ist,  zeigt die aktuelle Debatte. Dass alle anderen Parteien diesen Ausschuss in der laufenden  Ratsperiode beerdigt haben, erweist sich nun als folgenschwerer Fehler. So funktioniert  Bürgerbeteiligung jedenfalls nicht und da erwarten die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt  auch etwas ganz Anderes.“, so der BfS-Vorsitzende Martin Bender.  
„Dass sich die Grünen von Bürgerbeteiligung distanzieren, wundert da wenig. Gibt es  Bürgerbeteiligung für die Ideologen der Grünen doch nur, wenn es nach ihrer eigenen Meinung  und Einstellung geht“ so Bender abschließend

 

PM BfS

 

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Arbeitsbedingungen für ältere Beschäftigte verbessern

VdK-Präsidentin: Arbeitsbedingungen für ältere Beschäftigte verbessern

    Beschäftigte mit chronischen Erkrankungen und gesundheitlichen Einschränkungen mehr unterstützen
    Vereinbarkeit von Pflege und Beruf sicherstellen

Zum Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz, ältere Menschen länger in Beschäftigung zu halten, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

„Wenn die Wirtschaft ihre Beschäftigten länger in den Betrieben halten will, muss sie älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gute, altersgerechte Arbeitsbedingungen bieten. Schon jetzt fällt es vielen von ihnen schwer, bis zur Regelaltersgrenze durchzuhalten. Stress und Überlastung oder körperlich anstrengende Tätigkeiten führen oft dazu, dass ältere Beschäftigte früher in Rente gehen.

Bereits jetzt sind Ältere, die kurz vor dem Rentenalter stehen, zu selten sozialversicherungspflichtig in Vollzeit beschäftigt. Sie halten nicht so lange durch, weil sie aus gesundheitlichen Gründen oder behinderungsbedingt nicht dazu in der Lage sind. Auch Menschen, denen die berufliche Qualifikation fehlt oder deren Wissen veraltet ist, schaffen es oft nicht, bis 67 Jahre zu arbeiten. Um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen, brauchen geringer Qualifizierte, gesundheitlich Eingeschränkte und physisch und psychisch hart Arbeitende deshalb besondere Regelungen und Angebote von den Arbeitgebern.

Zudem müssen auch ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Familie und Beruf miteinander vereinbaren können. Wer zuhause einen Angehörigen pflegt, muss derzeit oft seine Stunden reduzieren oder seinen Beruf aufgeben, weil die Pflege zuhause nicht anders zu bewältigen ist und es zu wenig Unterstützungsangebote gibt. Mit einem Rechtsanspruch auf Tagespflege könnte man hier gegensteuern und die Menschen, die pflegen und arbeiten, deutlich entlasten."

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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